Die SRG verfügt über eine pauschale Lizenz für die Nutzung von Bildern in Fernsehsendungen.

Die SRG darf Bilder im Rahmen ihrer Sendungen nutzen, ohne für jedes einzelne Werk eine separate Lizenz einzuholen. Grundlage ist ein Lizenzvertrag mit ProLitteris, der durch eine jährliche Pauschalvergütung abgegolten wird.

Diese Lizenz umfasst sämtliche verwendeten Bilder, unabhängig davon, von welchen Künstler:innen sie stammen.

Die Einnahmen aus diesem Vertrag werden nicht einzelnen Nutzungen zugeordnet, sondern im Rahmen der Zusatzverteilung Art ausgeschüttet. Sie erhalten eine Vergütung, wenn Ihre Werke im entsprechenden Zeitraum genutzt und berücksichtigt wurden. Geringe Beträge verteilt ProLitteris im Rahmen einer Zusatzverteilung an alle Rechteinhaber:innen, die bereits Vergütungen für konkrete Nutzungen erhalten haben.

Sie können ProLitteris für eine erweiterte Kollektivlizenz (EKL) anfragen, wenn Sie eine Nutzung von zahlreichen Werken planen.

Die Anwendungsfälle einer EKL von ProLitteris sind unter anderem:

• Open-Archive-Projekte von Gedächtnisinstitutionen
• Erweiterung gesetzlicher Schrankenbestimmungen, z.B. Zitatfreiheit, Berichterstattungsfreiheit, Bestandesverzeichnisse oder Katalogfreiheit
• Interne KI-Nutzungen mit Beschränkung auf Quellen, die zur internen Information und Dokumentation vervielfältigt wurden

Eine erweiterte Kollektivlizenz (EKL) setzt voraus, dass die Nutzung die normale Verwertung der Rechte nicht beeinträchtigt.

Interne KI-Systeme wie Copilot sind nicht von der gesetzlichen Lizenz (GT 8) erfasst, weil ihre Nutzung über das reine Kopieren und interne Zugänglichmachen hinausgeht.

Erweiterte Kollektivlizenzen können Unternehmen eine rechtliche Grundlage bieten, um interne KI-Systeme mit geschützten Inhalten zu nutzen.

Wenn in Ihren KI-Daten urheberrechtlich geschützte Werke enthalten sind, reicht die gesetzliche Lizenz für den Eigengebrauch (z.B. gemäss GT 8) nicht aus.

Sie haben grundsätzlich zwei Möglichkeiten:

• Sie prüfen und bereinigen Ihre Daten sorgfältig, sodass keine geschützten Inhalte enthalten sind.
• Sie nutzen eine kollektive Lizenz von ProLitteris, die solche Nutzungen abdeckt.

Die gesetzliche Lizenz erlaubt Ihnen:

• das Kopieren geschützter Inhalte
• das interne Weiterleiten, zum Beispiel als Datei oder Ausdruck
• das Bereitstellen im Intranet oder in Collaboration-Tools

Diese Nutzungen sind durch die Kopiervergütung gemäss GT 8 abgedeckt.

Für Sie bedeutet das: Sobald geschützte Inhalte in internen KI-Systemen verwendet werden, benötigen Sie eine zusätzliche rechtliche Grundlage. Eine mögliche Lösung bietet die erweiterte Kollektivlizenz gemäss Art. 43a URG, die solche Nutzungen künftig abdecken kann.

ProLitteris gestaltet eine Lizenz für interne KI-Nutzungen mit diesen Konditionen:

• Inhalte: Sie dürfen Werke und Werkteile aus den Bereichen Text und Bild nutzen, sofern diese zuvor gemäss GT 7 oder GT 8 rechtmässig vervielfältigt wurden.
• Pauschale Vergütung: Sie müssen keine einzelnen Werke deklarieren. Es genügen wenige statistische Angaben. Geschäftsgeheimnisse sind nicht betroffen.
• Nutzung: Die Nutzung ist auf den internen Gebrauch beschränkt. Eine Veröffentlichung oder externe Verbreitung ist ausgeschlossen. KI-Systeme müssen so eingerichtet sein, dass keine Daten an externe Anbieter gelangen.
• Territorium: Die Lizenz gilt für die Schweiz. Mit der Lizenz von ProLitteris können Sie bei Bedarf auch im Ausland darlegen, dass sich Ihr Unternehmen um die Einhaltung des Urheberrechts kümmert.
• Rechteinhaber:innen: Urheber:innen und Verlage können ihre Werke von der Nutzung ausschliessen (Opt-out). Solche Erklärungen sind äusserst selten. Die betroffenen Werke dürfen dann in der Zukunft nicht mehr verwendet werden.
• Kosten: ProLitteris orientiert sich die Vergütung an GT 8 und beträgt den gleichen Betrag pro Vollzeitäquivalent und Jahr wie der Tarif.

Diese Lizenz soll Ihnen ermöglichen, interne KI-Systeme rechtssicher zu nutzen, ohne jede Werknutzung klären zu müssen.

Die erweiterte Kollektivlizenz für interne KI-Nutzungen soll helfen, KI-Anwendungen rechtssicher zu betreiben, die in der Praxis ohnehin stattfinden.

Unternehmen erhalten eine klare Grundlage, um nicht nur den Datenschutz, sondern auch das Urheberrecht korrekt einzuhalten. Heute besteht in vielen Unternehmen eine Rechtsunsicherheit.

Die Nutzung von KI ist nach geltendem Recht nicht automatisch erlaubt. Wenn geschützte Inhalte verwendet werden, braucht es eine Einwilligung oder eine Lizenz.

Mit der KI-Lizenz schafft ProLitteris eine praktikable Lösung für den Unternehmensalltag. Sie ermöglicht es, interne KI-Systeme zu nutzen, ohne jede einzelne Werknutzung klären zu müssen.

ProLitteris steht dazu im Austausch mit Unternehmen in der Schweiz und entwickelt das Modell aufgrund der Erfahrungen weiter.

Erweiterte Kollektivlizenzen (EKL) sind Lizenzen, die eine Nutzung auch dann ermöglichen, wenn nicht alle Rechteinhaber:innen individuell vertreten sind.

Für Sie bedeutet das: Eine EKL erfasst nicht nur Werke von Rechteinhaber:innen mit Verwertungsvertrag, sondern auch solche von Personen ohne direkte Verbindung zu ProLitteris.

Voraussetzungen:

• Die gesetzlichen Bedingungen gemäss Art. 43a URG sind erfüllt.
• Eine Verwertungsgesellschaft wie ProLitteris ist für einen wesentlichen Teil der Rechteinhaber:innen zuständig.

Rechteinhaber:innen können widersprechen und ihre Werke von der Lizenz ausnehmen (Opt-out).

In der Praxis kommen EKL heute vor allem bei verwaisten Werken zum Einsatz. Dabei sind die Rechteinhaber:innen unbekannt oder nicht auffindbar, sodass eine individuelle Lizenzierung nicht möglich ist.

Eine erweiterte Kollektivlizenz (EKL) ermöglicht es, dass Ihre Werke genutzt werden können, auch wenn Sie keinen Verwertungsvertrag mit ProLitteris haben.

Für Sie bedeutet das:

• Ihre Werke können im Rahmen der EKL lizenziert werden.
• Sie erhalten eine Vergütung als Teil der Hauptverteilung von ProLitteris.
• Sie können für die Zukunft widersprechen (Opt out).

ProLitteris gestaltet die Lizenzen so, dass sie wirtschaftlich sinnvoll und praxisnah sind. Ziel ist eine faire Vergütung von Vorgängen, die sonst oftmals ohne Rechtssicherheit und ohne Vergütung stattfinden würden.

Erweiterte Kollektivlizenzen liegen auch im Interesse der Rechteinhaber:innen und des Urheberrechts.

Die bisherigen Erfahrungen zeigen: Opt-out-Erklärungen sind äusserst selten.

Erweiterte Kollektivlizenzen ermöglichen es, Sammlungen und Archive rechtssicher für die Öffentlichkeit zugänglich zu machen.

Auch wenn Rechteinhaber:innen nicht bekannt oder nicht auffindbar sind, kann ProLitteris eine Nutzung dennoch lizenzieren. Neben verwaisten Werken können in einer erweiterten Kollektivlizenz auch identifizierte Werke enthalten sein, sofern die normale Verwertung nicht beeinträchtigt wird.

Das ist besonders relevant, wenn:

• Werke nur in Archiven oder Sammlungen vorhanden sind.
• Viele Urheber:innen oder Rechteinhaber:innen nicht ermittelt werden können.
• Kulturgüter im öffentlichen Interesse online zugänglich gemacht werden sollen.

Grundlage ist Art. 43a URG. Diese Bestimmung erlaubt es ProLitteris, eine Lizenz mit einem definierten Zweck und Umfang zu erteilen.

So können Institutionen Kulturerbe, wie zum Beispiel historische Plakatsammlungen, der Öffentlichkeit zugänglich machen, ohne jede einzelne Rechteklärung vornehmen zu müssen.