Unternehmen und Organisationen

Kopiervergütungen sind Zahlungen an eine Verwertungsgesellschaft für das Recht, urheberrechtlich geschützte Werke und Teile davon für bestimmte Zwecke zu nutzen.

Schulen, Unternehmen, Verwaltungen und Privatpersonen haben diese gesetzliche Lizenz, und die davon betroffenen Rechteinhaber:innen haben Anspruch auf eine Entschädigung gestützt auf offizielle Tarife der Verwertungsgesellschaften.

Ohne Kopiervergütungen müssten Unternehmen und anderen Organisationen bei Verlagen und sonstigen Rechteinhaber:innen Lizenzen einholen und vertragliche Vergütungen zahlen.

Kopiervergütungen und ähnliche pauschale Vergütungen liegen im Interesse der Nutzer:innen, welche sonst vertragliche Lizenzen einholen müssten. Sie entschädigen zugleich die Rechteinhaber:innen für Nutzungen, die sie wegen einem gesetzlichen Privileg von Schulen, Unternehmen und weiteren Personen nicht selber kontrollieren dürfen (z.B. mit Abmahnungen und rechtlichen Schritten).

Der Ertrag der Verwertungsgesellschaften geht an Urheber:innen (Autor:innen, Künstler:innen, Fotograf:innen, Musiker:innen etc.), an Verlage und andere Rechteinhaber:innen.

Die Verwertungsgesellschaften sind zur wirtschaftlichen und regelbasierten Verwaltung verpflichtet. Sie machen keinen Gewinn.

ProLitteris stellt eine Rechnung als Verwertungsgesellschaft, wenn sie zur Lizenzierung und zum Einzug einer Vergütung gestützt auf das Urheberrechtsgesetz (URG) beauftragt ist.

Im Bereich der Kopiervergütungen und ähnlicher Massennutzungen gibt es einen gesetzlichen Vergütungsanspruch. Es kommt nicht auf die konkreten Nutzungen an (obligatorische Kollektivverwertung).

Für Unternehmen bedeutet das: Eine Vergütung an ProLitteris für die Rechteinhaber:innen ist geschuldet, unabhängig davon, ob tatsächlich Kopien gemacht werden. Es reicht, dass eine Organisation Geräte bereitstellt, mit denen Kopien möglich sind.

Damit ProLitteris die Rechnung z.B. nach dem Gemeinsamen Tarif 8 korrekt erstellen kann, sind alle Organisationen verpflichtet, die notwendigen Angaben zu machen.

Diese Auskunftspflicht ist in Art. 51 des Urheberrechtsgesetzes (URG) vorgesehen. Wenn Angaben fehlen, muss ProLitteris eine Schätzung machen und gestützt darauf Rechnung stellen.

In den meisten Fällen resultiert aus der Deklaration eine moderate jährliche Vergütung. Der Tarif wurde von einer Behörde genehmigt und die Geschäftsführung von ProLitteris wird vom Institut für Geistiges Eigentum überwacht.

Gestützt auf die gemeldeten Informationen ist es möglich, dass ein Unternehmen keine Vergütung schuldet, namentlich dann, wenn das Unternehmen in einer Branche mit Freigrenze tätig ist (Vergütungen erst ab 15 Stellen).

Wenn eine Rechnung nicht bezahlt wird, setzt ProLitteris die Forderung rechtlich durch, etwa mit einer Betreibung oder einer Klage.

Wenn Sie ein Formular oder eine Rechnung von ProLitteris erhalten, ist diese verbindlich und gesetzlich begründet.

ProLitteris zieht Kopiervergütungen auf Basis des Urheberrechtsgesetzes (URG) und genehmigter Tarife ein. Diese gelten für Unternehmen, Schulen und Bibliotheken. Die Einnahmen verteilt ProLitteris an Urheber:innen, Verlage und weitere Rechteinhaber:innen.

Für Sie bedeutet das:

• Sie müssen die verlangten Angaben im Formular machen.
• Die Rechnung von ProLitteris ist verbindlich und wird durchgesetzt.
• Korrekturen Ihrer Daten müssen Sie mitteilen, sie sind spätestens für das folgende Jahr wirksam.

ProLitteris ist eine offizielle, staatlich beaufsichtigte Verwertungsgesellschaft. Sie ist seit rund 30 Jahren berechtigt und verpflichtet, gesetzliche Vergütungen einzuziehen.

Unternehmen müssen bei den Kopiervergütungen mitwirken, damit ProLitteris die Vergütungen korrekt erheben und verteilen kann.

Für Sie bedeutet das: Sie sind gesetzlich verpflichtet, die notwendigen Angaben zu Ihrer Organisation bereitzustellen (Art. 51 Urheberrechtsgesetz).

Die Vergütung ist klar geregelt:

• Die Beträge sind in Tarifen festgelegt.
• Eine unabhängige Schiedskommission (ESchK) genehmigt diese Tarife.
• Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) überwacht die Umsetzung.

Ihre Mitwirkung stellt sicher, dass die Vergütungen fair erhoben werden.

Unternehmen müssen Kopiervergütungen zahlen, weil sie gestützt auf das Gesetz für die interne Information und Dokumentation urheberrechtlich geschützte Werke nutzen dürfen.

Im Arbeitsalltag werden regelmässig Texte, Bilder oder andere Inhalte kopiert oder intern genutzt. Diese Nutzung ist gesetzlich erlaubt, aber vergütungspflichtig. Als Unternehmen gelten Sie deshalb als Lizenznehmer:in und sind verpflichtet, eine pauschale Vergütung zu bezahlen.

Die wichtigsten Punkte für Sie:

• Die Vergütung ist im Urheberrechtsgesetz (URG) verankert.
• Die Vergütung basiert auf dem Gemeinsamen Tarif 8 (GT 8), für Kurse und Unterricht auf dem Gemeinsamen Tarif 7 (GT 7)
• Die Höhe wird auf Grundlage von Durchschnittswerten festgelegt, nicht nach einzelnen Kopien

Gerichte bis hin zum Bundesgericht haben diese Praxis bestätigt. Das bedeutet: Sie müssen die Vergütung auch dann zahlen, wenn Sie keine konkreten Kopien nachweisen oder erfassen.

ProLitteris verteilt die Vergütungen an Urheber:innen, Verlage und weitere Rechteinhaber:innen.

Das Bundesgericht hat entschieden, dass pauschale Kopiervergütungen verbindlich sind, auch ohne Nachweis konkreter Kopien.

Für Sie bedeutet das: Sie müssen die Vergütung zahlen, sobald Ihre Organisation Geräte zur Vervielfältigung bereitstellt -- unabhängig davon, ob tatsächlich geschützte Werke kopiert wurden.

Die Gerichte haben wiederholt festgehalten:

• Pauschale Tarife nach Art. 20 Abs. 2 URG sind zulässig
• Die Vergütung basiert auf statistischen Durchschnittswerten
• Der Gemeinsame Tarif 8 ist verbindlich

Eine individuelle Nutzung muss nicht nachgewiesen werden. Entscheidend ist, dass in Ihrer Organisation Kopieren grundsätzlich möglich ist.

Unternehmen müssen eine Vergütung zahlen, weil arbeitende Personen geschützte Werke nutzen, zum Beispiel durch Kopieren von Texten und Bildern für interne Zwecke.

Diese Nutzung ist für interne Zwecke gesetzlich erlaubt. Gleichzeitig sieht das Urheberrechtsgesetz (URG) vor, dass dafür eine Vergütung geschuldet ist.

Eine ähnliche Vergütung sieht das Gesetz für Schulen vor (Gemeinsamer Tarif 7). Privatpersonen zahlen keine Kopiervergütung, aber es gibt eine Vergütung auf Speichermedien (Smartphones etc.), welche von der Verwertungsgesellschaft SUISA geltend gemacht wird (Gemeinsamer Tarif 4).

Die Vergütung wird alle paar Jahre mit Nutzerverbänden verhandelt und von der Eidgenössischen Schiedskommission genehmigt.

ProLitteris zieht die Kopiervergütungen ein und leitet sie an Urheber:innen, Verlage und weitere Rechteinhaber:innen weiter.

Die rechtliche Grundlage von ProLitteris ist das Urheberrechtsgesetz (URG). Die Tätigkeit von ProLitteris und die erhobenen Vergütungen sind gesetzlich geregelt und verbindlich.

Wichtige Bestimmungen im URG sind:

• Art. 40 ff.: Tätigkeit der Verwertungsgesellschaften
• Art. 19 und 20: Kopiervergütungen
• Art. 51: Auskunftspflicht
• Art. 59: Staatliche Genehmigung der Tarife

Zusätzlich stützt sich ProLitteris auf:

• die Bewilligung des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE)
• genehmigte Tarife und das Verteilungsreglement

Schweizer Gerichte, insbesondere das Bundesgericht, haben diese Grundlagen und die Tätigkeit von ProLitteris mehrfach bestätigt. Zwei Aufsichtsbehörden sind für die Verwertungsgesellschaften zuständig.